Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden AGB enthalten gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Rechtsverkehr.

1. Allgemeines, Geltungsbereich 1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB) beide nachfolgend ?Kunde? bei der DOS CABALLOS GmbH Oltmannsstr. 32, 79100 Freiburg, Germany Handelsregister: Amtsgericht Freiburg i. Br. HRB 704854 USt.ID: DE269159944 Geschäftsführer: Marc Hanisch E-mail: contact@dos-caballos.com nachfolgend ?Dos Caballos? abgeben.

1.2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.5. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB.

1.6 Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Kunden werden hiermit widersprochen.

2. Vertragsschluss

2.1. Kauf von Custom-Produkten

2.1.1. Custom-Produkte sind solche Produkte, die durch den Kunden individualisiert wurden, in dem sie nach seinen Vorstellungen, z.B. im Design, bezüglich der Beschriftungen und Farben sowie unter Einbindung von Logos, gestaltet wurden.

2.1.2. Dos Caballos übersendet dem Kunden per E-Mail ein Kontrolldesign und einen Kostenvoranschlag und nennt die Lieferkonditionen (Liefer- und Zahlungsmodalitäten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen). Der Kunde hat das Kontrolldesign, den Kostenvoranschlag und die Lieferkonditionen zu überprüfen und kann das darin liegende Angebot von Dos Caballos binnen zwei Wochen nach dessen Zugang mittels schriftlicher oder per E-mail zu übersendender Freigabe annehmen. Anschließend erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung von Dos Caballos, mit der der Vertrag zwischen den Parteien zustande kommt. Für den Auftrag bindend ist ausschließlich die Auftragsbestätigung von Dos Caballos, die eventuell. vom Angebot abweichen kann. Widerspricht der Kunde der Auftragsbestätigung nicht innerhalb von 5 Werktagen, so gilt der Auftrag als endgültig bestätigt.

2.2. Bei Vertragsschluss werden die Vertragsbestimmungen von Dos Caballos gespeichert und dem Kunden einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in abspeicher- und ausdruckbarer Form per E-Mail übersandt. Die AGB kann der Kunde hier einsehen, ausdrucken und speichern.

3. Preise und Versandkosten

3.1. Für Verbraucher aus EU-Staaten und der Schweiz sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer, und alle sonstigen Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Porto.

3.2. Für Verbraucher außerhalb der EU (ausgenommen Schweiz) verstehen sich alle Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Ausserdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Kunde beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss. Die genannten Abgaben werden entweder von den Zollbehörden oder dem Zustellunternehmen in Rechnung gestellt.

3.3. Der Preis versteht sich zuzüglich Transport- und Verpackungskosten. Der konkrete Versand-/Lieferpreis der bestellten Ware bestimmt sich nach Bestellmenge und Lieferort unter Berücksichtigung eines eventuell anfallenden Außengebietszuschlags.

3.4. Für Unternehmer verstehen sich die Preise ab Werk oder Lager zzgl. Fracht und der jeweils geltenden Umsatzsteuer

4. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorauskasse oder PayPal.

5. Lieferbedingungen, Teillieferung

5.1. Die Lieferzeit beträgt für Custom-Produkte mehrere Wochen ab Auftragsfreigabe. Wird ein Express-Service vereinbart, wird die Lieferzeit individuell mit dem Kunden vereinbart.

5.2. Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass Dos Caballos gesondert darauf hinweisen muss, entsprechend, wenn und soweit der Kunde zur Vorkasse verpflichtet ist, aber keine Zahlung leistet.

5.3. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag im Eigentum von Dos Caballos (Vorbehaltsware). Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, so behält sich Dos Caballos das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

6.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.

7. Musterversand, Sorgfaltspflicht, Rücksendung

7.1. Mit Mustern von Dos Caballos, die zur Qualitäts- und Größenkontrolle versendet werden, ist sorgfältig umzugehen.

7.2 Muster sind innerhalb von vier Wochen nach dem Versand zurückzusenden. Ausschlaggebend für den Fristbeginn ist das Versanddatum auf dem Lieferschein, nicht der Erhalt der Ware. Eine Fristverlängerung ist nur nach vorheriger Absprache und mit schriftlicher Bestätigung möglich.

7.3 Muster werden innerhalb Deutschlands kostenlos zugesandt. Beim Versand ins Ausland fallen Versandkosten an. Diese werden vom Empfänger getragen. Für die Verzollung und die Abfuhr von Einfuhrumsatzsteuern so wie sonstigen Abgaben ist ausschließlich der Empfänger verantwortlich.

7.4. Die Kosten für Rücksendungen werden vom Kunden getragen. Der Kunde hat die Muster innerhalb der genannten Frist kostenfrei an die Dos Caballos GmbH zurückzusenden. Beim Rückversand aus dem Ausland, hat der Versender darauf zu achten, dass die Ware kostenfrei und verzollt bei der Dos Caballos GmbH angeliefert wird. Ist dies nicht der Fall, kommt der Kunde in Verzug.

7.5. Werden Muster nicht bis zu der auf dem Lieferschein genannten Frist zurückgesendet, erfolgt eine Berechnung zum regulären Verkaufspreis (Preis der Staffelmenge 1 bis 6) aus der zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preisliste der Dos Caballos GmbH.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

8.1. Ausschluss des Widerrufsrechts bei Sonderanfertigungen

Das Widerrufsrecht gemäß Ziffer 8.1. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist.

9. Gewährleistung

9.1. Für Verbraucher richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Unternehmern, soweit gesetzlich zulässig, ein Jahr ab Gefahrübergang.

9.3. Handelsübliche und technisch unvermeidbare Toleranzen in der Farbe, Qualität, Material, Gewicht und sonstigen Ausführungen sind kein Anlass für Beanstandungen seitens des Kunden.

9.4. Beim Textildruck sind leichte Tonwertschwankungen, sowohl bei Farbandrucken als auch in der späteren Lieferung immer möglich und unvermeidbar. Dos Caballos ist auch sehr darum bemüht, die Farben der auf der Internetseite, im (Online-)Katalog oder in sonstigen Broschüren dargestellten Produktpalette so wirklichkeitsgetreu wie möglich wiederzugeben. Insbesondere die Farben, die auf der Internetseite von Dos Caballos zu sehen sind, sind von den jeweiligen Bildschirmeinstellungen der Kunden abhängig, weshalb Dos Caballos keinerlei Garantie für eine entsprechende Vergleichbarkeit der Farben geben kann. Der Versand der Dos Caballos Farbpalette auf Stoff wird daher dringend empfohlen.

9.5. Kontrolldesigns für die Produktionsfreigabe und Farbandrucke sind vom Kunden genauestens auf Richtigkeit zu prüfen. Dos Caballos haftet nach erfolgter Freigabe nicht für vom Kunden übersehene Fehler.

9.6. Nach Beanstandung werden von Dos Caballos gegebenenfalls Muster zur Prüfung angefordert. Die angeforderte Musterware ist vom Kunden innerhalb von drei Werktagen zu verschicken und mit Markierungen zu versehen, so dass die Art und Position der Fehler durch Dos Caballos nachvollzogen werden kann.

9.7. Dos Caballos gibt gegenüber Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

10. Haftung

10.1. Dos Caballos schließt ihre Haftung gegenüber Kunden für leichte Fahrlässigkeit aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern von Dos Caballos. Eine wesentliche Vertragspflicht ist bei Verpflichtungen gegeben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst möglich macht oder auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und vertrauen durfte.

10.2. Wird eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Dos Caballos auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

11. Urheber-/Schutzrechte Dritter, Haftungsfreistellung, unzulässige Designs

11.1. Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (z.B. Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber Dos Caballos, dass Design, Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Geschmacksmuster-, Persönlichkeits- oder Namens-, Kennzeichens- und Markenrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produktes keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. Grundsätzlich ist jeder Kunde dafür verantwortlich, für die Verwendung von rechtlich geschützten Schriftzügen, Logos, Abbildungen, Slogans oder Designs die schriftliche Erlaubnis der Rechte-Inhaber einzuholen und Dos Caballos unaufgefordert vorzulegen.

11.2. Der Kunde wird Dos Caballos von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Dos Caballos alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

11.3. Beschriftungen, Abbildungen oder sonstige Sonderanfertigungen auf Wunsch des Kunden, die die Privatsphäre Dritter verletzen, Pornographie enthalten, der Verbreitung von verbotenen Propagandamitteln dienen oder die dazu auffordern, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen, werden von Dos Caballos nicht umgesetzt.

11.4. Insbesondere Vereine sollten mögliche Richtlinien, Auflagen und Beschränkungen ihrer Verbände beachten. Dos Caballos übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für mögliche Verstöße.

12. Produktkennzeichung, Eigenwerbung und eigene Rechte

12.1. Alle von Dos Caballos gelieferten Artikel tragen grundsätzlich ? ein oder mehrere äußerlich sichtbare Dos Caballos Logos und/oder Schriftzüge ? ein oder mehrere eingenähte äußerlich sichtbare Webetiketten mit Dos Caballos Logo und/oder Schriftzug ? ein oder mehrere eingenähte Innenetiketten mit dem Dos Caballos Logo und/oder Schriftzug ? ein Waschetikett mit Dos Caballos Logo und/oder Schriftzug
Darüber hinaus können auch andere Materialien am Textil wie z.B. Gummis oder Reißverschlüsse mit Markenzeichen von Dos Caballos versehen sein.

12.2. Dos Caballos ist berechtigt, von ihr produzierte Produkte in ihrem eigenen Online-Shop, ihren eigenen (Online-)Katalogen und in sonstigen Produktbeschreibungen, Unterlagen, Anzeigen etc. unabhängig von ihrer Form (elektronisch oder schriftlich) und auf Ausstellungen zu präsentieren.

12.3. Dos Caballos darf den Kunden in jedem Medium als Referenz nennen. Dies umfasst auch die Nennung und Benutzung eventuell geschützter Bezeichnungen oder Logos. Dos Caballos ist zur Nennung nicht verpflichtet. Der Kunde darf die Nennung einschränken oder untersagen.

12.4. Im Falle von Fehl- oder Überproduktionen hat Dos Caballos das Recht, die Produkte als Muster anderen Kunden zur Verfügung zu stellen oder für interne Testreihen zu verwenden.

13. Gerichtsstand, Rechtswahl

13.1. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen deutschem Recht. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

13.2. Erfüllungsort für sämtliche Lieferverpflichtungen von Dos Caballos und für die sonstigen Vertragsverpflichtungen beider Parteien ist Freiburg im Breisgau.

13.3. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von Dos Caballos, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dos Caballos ist auch berechtigt, die in diesem Absatz genannten Kunden an ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

13.4. Hat der Kunde keinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Dos Caballos. Dos Caballos ist aber auch berechtigt, die in diesem Absatz genannten Kunden an ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.